Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MediaSparc
20.09.2003

 

Unternehmensdaten

MediaSparc
EDV-Wagner
Hüttenberg 61
87527 Ofterschwang
Telefon 08321-618504
Fax      08321-618513
E-Mail info@mediasparc.de

Inhaber: Patrick Wagner

 

§ 1. Geltungsbereich:

Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Auftragserteilung, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, gelten diese Bestimmungen für die Dauer der Geschäftsbeziehung als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Schriftliche Individualbestimmungen, Webdesign-Verträge oder Wartungsverträge gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.
Mit der Annahme des Auftrages durch MediaSparc kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.

 

§ 2. Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Unsere Kostenvoranschläge , sowie unsere Preisangaben auf unserer Webpräsenz (www.mediasparc.de) sind stets freibleibend und unverbindlich.

2.2 Preisangaben verstehen sich immer zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.3 Annahmeerklärungen und sämtliche damit in Zusammenhang stehende Beschreibungen des Leistungsumfanges bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Anbieters. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

2.4 Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung, in bar oder per Bankeinzug.

2.5 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt sein Zurückbehaltungsrecht im Sinne des § 273 BGB dadurch auszuüben, dass er nach Eintritt des Verzuges dem Kunden schriftlich mitteilt, dass er bei weiterem Zahlungsausfall innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt einer Mahnung die Erfüllung dieses Vertrages bis zur vollständigen Zahlung des Rückstandes vorübergehend einstellt und den Zugang des Kunden und der Nutzer zum Internet sperren lassen wird. Die Ausübung dieses Zurückbehaltungsrechtes befreit den Kunden nicht von der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, insbesondere der Vergütungszahlung.

2.6 Die monatliche Vergütung für die Anbieter-Leistungen wird dem Kunden monatlich in Rechnung gestellt sofern kein Bankeinzug vereinbart wurde. Die Monatsrechnungen sind jeweils innerhalb von zehn Werktagen nach dem Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

 

§ 3 Einräumung von Rechten, Datensicherheit und Inhalte

3.1 Die Inhalte der Website sind für den Kunden nach Urheberrechtsgesetz (als Werk, Sammelwerk, Datenbankwerk, Computerprogramm, Lichtbild, Datenbank, über verwandte Leistungsschutzrechte, oder als abgeleitete Rechte von den genannten Rechten), Kunsturhebergesetz, Markengesetz oder über sonstige Schutzrechte geschützt (im folgenden geschützte Inhalte).

3.2 Der Kunde gewährt dem Anbieter das zeitlich auf die Dauer des Vertrages, nicht übertragbare, auf den Standort des jeweiligen Servers (für Backup-Kopien: auf den Ort Ihrer Verwahrung) beschränkte, nicht ausschließliche Recht, die geschützten Inhalte zum Zwecke dieses Vertrages auf dem Server, der zur Spiegelung dient, auf einer ausreichenden Anzahl von Backup Kopien zu vervielfältigen.

3.3 Der Kunde gewährt dem Anbieter das zeitliche, auf die Dauer des Vertrages, nicht übertragbare, weltweite, nicht ausschließliche Recht, die geschützten Inhalte über das vom Anbieter und das daran angeschlossene Internet der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, daß Mitglieder der Öffentlichkeit Zugang zu der Website von einem Ort und zu einer Zeit, die sie jeweils individuell wählen, haben. Soweit nach Beendigung des Vertrages geschützte Inhalte in Cache-Speichern vorgehalten werden, wird diese Speicherung nicht mehr dem Anbieter zugerechnet.

3.4 Der Kunde stellt MediaSparc von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zu Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. MediaSparc haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.

3.5 Eine Nutzung der Leistungen von MediaSparc für pornografische oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.Der Anbieter ist berechtigt, die Anbindung der Website zu dem Internet vorübergehend zu unterbrechen (Sperrung), falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte der Website vorliegt, insbesondere durch eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten, es sei denn, diese ist offensichtlich unbegründet, oder Ermittlungen staatlicher Behörden. Die Sperrung ist, soweit möglich, auf die vermeintlich rechtsverletzenden Inhalte zu beschränken. Der Kunde ist über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte zu entfernen oder die Rechtmäßigkeit darzulegen und ggfs. zu beweisen. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist, oder aber der Anbieter die Möglichkeit hat, aufgrund des Verhaltens des Kunden den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

 

§ 4 Vertragsdauer und Kündigung

4.1 Sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird, kann dieser frühestens nach Ablauf von 12 Monaten nach Unterzeichnung des Vertrages von jeder Partei durch schriftliche Erklärung innerhalb einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende gekündigt werden. Bei Verträgen mit einer bestimmten Laufzeit ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit kündbar. Nach Ablauf der Laufzeit kann er unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen zum Quartalsende gekündigt werden. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Eingang der schriftlichen Mitteilung an und nicht auf die Absendung.

4.2 Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund im Sinne des vorerwähnten Absatzes liegt insbesondere vor:
wenn der Kunde in zwei aufeinander folgenden Terminen mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung oder in einem Zeitraum der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrages in Verzug kommt, der der Vergütung von zwei Monaten entspricht. Wenn der Kunde zahlungsunfähig ist, oder über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung abgewiesen worden ist. Wenn der Kunde gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstößt, insbesondere die vertragliche Pflicht, bei der Nutzung der vertraglichen Leistung des Anbieters das Recht zu beachten, und diesen Verstoß auch nach Abmahnung oder Benachrichtigung über die Sperrung der Inhalte durch den Anbieter nicht unverzüglich abstellt. Wenn aus nicht vom Anbieter zu vertretenden Gründen die vertragsgegenständlichen Leistungen überhaupt nicht oder nur zu wesentlich veränderten Bedingungen verfügbar sein sollten, bzw. wenn das Vertragsverhältnis vom Anbieter mit seinen Lieferanten (Backboneprovidern) gekündigt werden sollte.

 

§ 5 Leistungen, Haftung, Schadenersatz

Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.

5.1 Erstellen und testen von Webseiten

Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch MediaSparc nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen.  Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von MediaSparc gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. MediaSparc übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist.  Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen.
Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat MediaSparc eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die MediaSparc die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten.

5.2 Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen:
Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers.

5.3 Anmeldung bei Suchmaschinen :
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch MediaSparc nach besten Möglichkeiten.
Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung.

5.4 Übertragung der Daten auf den Server :
MediaSparc haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden.
Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch MediaSparc ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. MediaSparc ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

5.5 Wartung von Internetseiten :
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit MediaSparc  abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Wir behalten uns das Eigentum gelieferten Waren bis zu vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden Forderungen vor.

 

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Sonthofen. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist Sonthofen Gerichtsstand.

 

§ 8 Schlußbestimmungen

8.1 Für sämtliche Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien im Hinblick auf ihre wirtschaftlichen und persönlichen Interessen gewollt hätten, sofern sie die Unwirksamkeit bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.

8.3 Ergänzend gelten zwischen dem Anbieter und dem Kunden die jeweiligen Bedingungen der nationalen und internationalen Backboneprovider.